ORF Online, 16.09.2006
Von Exekutive angekündigt
Bild- und Tonaufnahmen bei Ulrichsbergfeier
Anschlagzettel der BH Klagenfurt-Land sorgen derzeit in der Umgebung von Maria Saal für Verunsicherung. Die Bevölkerung wird informiert, dass bei der Ulrichsbergfeier aus Sicherheitsgründen von der Polizei gefilmt werden könnte.
Für Bevölkerung besteht kein Grund zur Sorge
Die Informationsblätter wurden von Karnburg bis zum Gipfelweg auf Bäumen und Laternenmasten geklebt. Es gebe jedoch keinerlei Anlass zur Sorge, so der Sicherheitsbeauftragte Gernot Steiner von der Bezirkshauptmannschaft im Interview mit Radio Kärnten:
Gesetz schreibt Kundmachung vor
"Aufgrund der Bestimmungen des Sicherheitspolizeigesetzes muss die Behörde derartige Bild- und Tonaufzeichnungen, so diese durchgeführt werden, in geeigneter Art und Weise kundmachen. Es war zu verfügen aufgrund angesagter Versammlungen im Zuge der Ulrichsbergveranstaltungen am Samstag dem 16. und Sonntag dem 17. September."
Aufnahmen werden nur bei Problemen gemacht
Steiner bestätigte, dass es Demonstrationen gegen die Ulrichsbergfeier geben werde:
"Die Begründung, dass die Behörde einen Auftrag zu einer derartigen Überwachung geben darf, setzt natürlich eine Information voraus. Die Bevölkerung hat aber keinen Grund zur Beunruhigung. Es geht nur darum, dass durch die Exekutive Bild- und Tonaufzeichnungen gemacht werden können, wenn es bei den Demonstrationen und Versammlungen zu irgendwelchen Problemen kommt, was an und für sich mit der Bevölkerung aber nichts zu tun hat."