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derstandard.at vom 19.07.07
Anfrage wegen Ulrichsberg-Treffen: "Es riecht sehr streng dort"
Anfrage der Grünen an Darabos - Logistische Unterstützung des Bundesheeres soll untersagt werden

Wien - Jugendliche Aktivisten und der Grüne Abgeordnete Wolfgang Zinggl haben am Donnerstag gegen die Bundesheer-Präsenz beim umstrittenen Ulrichsberg-Treffen in Kärnten demonstriert. Ihre Hoffnung gilt Verteidigungsminister Norbert Darabos, der bereits Bundesheerangehörigen die Teilnahme beim revisionistischen Gebirgsjägertreffen im bayrischen Mittenwald untersagt hatte. Die Grünen haben außerdem diesbezüglich eine parlamentarische Anfrage an Darabos gestellt.

Auch ein Offener Brief an Darabos wurde bei der Veranstaltung, bei der nur eine Hand voll Demonstranten erschienen war, verlesen: "Es bleibt nicht bei der in der Öffentlichkeit wahrnehmbaren Nähe von Bundesheer zu uniformierten ehemaligen SSlern während der Feier. Gedenktafeln mit Bundesheeremblem finden sich neben Tafeln von SS-Verbänden und einzelnen an Kriegsverbrechen beteiligten Wehrmachtsteilen." Eine solche Gedenktafel mit der Aufschrift "Des Soldaten Ehre ist seine Treue" wurde auch vor dem Verteidigungsministerium postiert, bewacht von zwei Pappsoldaten. Diese Installation soll nun wöchentlich bis zur Anfragebeantwortung wiederkehren.

Zinggl: "Einige Punkte klären"
Die Vorwürfe der Aktivisten: das Bundesheer stelle Jahr für Jahr Militärmusik, Soldaten für die Ehrenwache und Gerät zur Beförderung der Teilnehmer für das Ulrichsberg-Treffen zur Verfügung. Zinggl will in seiner Anfrage - eine Beantwortung ist erst im Herbst wahrscheinlich - einige Punkte geklärt wissen. Etwa: "Wie bewerten Sie die logistische Unterstützung durch das österreichische Bundesheer während der gesamten dauer der Gedenkfeier am Ulrichsberg?" Aber auch Aufklärung über mögliche Konsequenzen für jene hohen Offiziere, die Trotz des Verbots das Treffen in Mittenwald besucht hatten, wird verlangt.

Zinggl: "Staatstragende Institution" fehl am Platz
"Der Name Ulrichsberg ist schwer belastet", stellte Zinggl in seiner kurzen Ansprache bei der Kundgebung fest. Immer wieder würde man "die Sache umdrehen" und argumentieren, durch die Anwesenheit von Bundesheer-Soldaten sei die Situation ohnehin entschärft. Trotzdem hat für den Grünen eine derart "staatstragende Institution" dort nichts zu suchen. Immer wieder habe man diesbezüglich parlamentarische Anfragen gestellt, die Grüne Hoffnung gilt nun Darabos: "Ich glaube, dass dieser Minister drauf und dran ist, ein Zeichen zu setzen, dass Österreich daran nicht mehr beteiligt ist", so Zinggl. Und weiter: "Es riecht sehr streng dort." (APA)